Der Weiher in Stammheim – wie viel Bürgerbeteiligung muss/sollte sein?

Der Weiher in Stammheim. Er ist mehr als nur ein Gewässer in der Dorfmitte. Er ist identitätsstiftend, Symbol des Ortes, Treffpunkt im Herzen des Ortes. Daher ist es nur verständlich, dass es, wenn hier etwas verändert werden soll, die Bürger*innen bewegt.

Als schon vor Jahren bekannt wurde, dass am Weiher Sanierungsbedarf herrscht, wurde ein Planungsbüro beauftragt, Entwürfe zu machen. Die Bürger*innen wurden damals noch nicht beteiligt. Aber gerade weil dieser Ort so wichtig ist, haben sich viele Stimmen geregt, die sich einbringen wollten, und schließlich wurden aus diesem Grund Bürgerworkshops angeboten. Hier konnte jeder, der interessiert war, seine Meinung äußern. Traditionalisten, die alles in der ursprünglichen Form belassen wollen, ebenso wie Bürger* innen, die ganz andere Ideen haben und sich statt eines  traditionellen Weihers eine begehbare Alternative vorstellen können. Parkplätze, vorhandener Baumbestand, Straßenführungen mussten ebenfalls berücksichtigt werden. Denn der Platz ist nicht nur ein Erholungsort, sondern v.a. eine Nutzfläche in der Dorfmitte. Der Platz soll seine Identität behalten, aber auch an die jetzigen Gegebenheiten angepasst werden. Weinfeste sollen hier ebenso stattfinden wie eine kurze Rast erschöpfter Radfahrer*innen. Den Anforderungen aller gerecht zu werden, ist natürlich nicht einfach. 

Und natürlich ist auch das Ergebnis der Workshops ein Kompromiss aus diesem weiten Meinungsspektrum. Vorgestellt wurde dieser Entwurf nun in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 13.04.2021 direkt am Weiher mit dem Planungsbüro. Viele Bürger* innen waren gekommen und wollten diesen Termin nicht nur zur Information, sondern auch zur Meinungskundgabe nutzen. Diese Gelegenheit gab es nicht, da nur die Gemeinderatsmitglieder redeberechtigt waren. Das hat sicher bei Einzelnen für Unverständnis gesorgt. Sicher wird der Entwurf noch im Gemeinderat weiterbehandelt werden und ist noch keinesfalls beschlossene Sache. Allerdings haben die Bürger*innen auch in der Gemeinderatssitzung kein direktes Mitspracherecht. Diese Möglichkeit, die in einer Neufassung der Geschäftsordnung, die ACHTSAM eingebracht hatte, hätte aufgenommen werden können, wurde leider zu Beginn der laufenden Amtsperiode von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt. Eine erneute Bürgerbeteiligung mit der Vorstellung des Entwurfes soll zwar stattfinden, ist aber unter den derzeitigen Bedingungen und Einschränkungen durch Corona keineswegs gesichert. Hier müssten sich alle fragen, welche Wege wir in Zukunft einschlagen wollen, um diese wichtige Bürgerbeteiligung auch bei anderen Projekten sicherzustellen. Online-Formate, zu denen vielleicht nicht alle Bürger*innen Zugang haben, oder auf  Freiluft-Veranstaltungen im Sommer hoffen? Was ist der richtige Weg? Denn auch, wenn die Gemeinderäte die gewählten Vertreter sind, so schafft eine Beteiligung der Bürger*innen doch häufig mehr Akzeptanz für die umzusetzenden Projekte.

Bis dahin bleibt uns nur, alle Bürger*innen zu ermutigen: Bringt eure Meinungen, eure Bedenken, aber auch euer Lob für Entwürfe und Vorschläge bei den Gemeinderäten ein! Sprecht sie darauf an, denn dafür sind sie da! Nur wenn die Gemeinderäte wissen, was euch bewegt, können sie es auch weitertragen! Und dies ist auch ein Auftrag an jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger selbst!

Johanna Wieland